Gesetze sind Regeln, die festlegen, was erlaubt und verboten ist. Daran müssen sich alle Menschen in Deutschland halten.
Wie entsteht ein Gesetz?
Über die Gesetze, die in ganz Deutschland gelten, entscheiden die Abgeordneten im Bundestag. Sie können auch Gesetze ändern, die es schon gibt. Bevor ein neues Gesetz gilt, gibt es zuerst einen Entwurf. Der wird von den Politikern und Politikerinnen des Bundestages, also den Abgeordneten, aufgeschrieben. Auch die Regierung oder der Bundesrat können Gesetze vorschlagen.
Ausschüsse arbeiten mit
Die Abgeordneten beraten den Entwurf drei Mal. Politiker aller Fraktionen sagen, was sie davon halten. Auch die Ausschüsse schauen sich den Entwurf genau an. Ausschüsse sind Arbeitsgruppen aus Abgeordneten, die sich mit einem Thema besonders gut auskennen. Geht es etwa um ein Gesetz für die Umwelt, kümmert sich der Umweltausschuss darum. Über Gesundheit diskutiert der Gesundheitsausschuss. Manchmal laden die Abgeordneten auch Fachleute wie Forscher oder Wissenschaftler in den Ausschuss ein, um den Entwurf für ein neues Gesetz zu besprechen.
Die Abstimmung
Häufig kommt es noch zu Änderungen. Die Ausschüsse sagen „Ja“ oder „Nein“ zum Gesetzentwurf. Am Ende stimmen jedoch alle Abgeordneten im Plenarsaal ab. Ist die Mehrzahl dafür, ist der Entwurf angenommen. In der Regel kommt der Gesetzentwurf danach in den Bundesrat. Dort sitzen Politiker und Politikerinnen aus den 16 deutschen Bundesländern. Auch sie diskutieren noch einmal darüber. Aus einigen Entwürfen wird nur dann ein Gesetz, wenn der Bundesrat zustimmt. Am Ende dieser sogenannten „Gesetzgebung“ unterschreibt noch der Bundespräsident. Erst danach gilt das Gesetz für alle Menschen in Deutschland.
