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Lexikon Buchstabe H

  • Ein Hammelsprung ist eine besondere Art der Abstimmung im Bundestag. Dabei wird genau gezählt, wie viele Abgeordnete wie abstimmen. Ein Hammelsprung wird genutzt, wenn ein Ergebnis einer Abstimmung unklar ist. Zum Beispiel, wenn viele Abgeordnete die Hand heben und nicht klar erkennbar ist, wer wofür stimmt. Oder wenn mehrfach gezählt wird und jedes Mal ein anderes Ergebnis herauskommt. Auch bei Streit über das Ergebnis hilft dieses Verfahren. Manchmal wird so auch geprüft, ob genug Abgeordnete im Saal sind. Das wird „Beschlussfähigkeit“ genannt und es bedeutet: Es sind genug Abgeordnete da, um gültige Entscheidungen zu treffen.

    So läuft es ab:
    Alle Abgeordneten verlassen zuerst den Saal. Danach kommen sie wieder hinein – durch drei verschiedene Türen. Über den Türen steht: „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“. Enthaltung heißt: jemand stimmt weder dafür noch dagegen. An jeder Tür stehen Personen und zählen genau mit. So ist am Ende klar, wie abgestimmt wurde.

    Und warum heißt es „Hammelsprung“?
    Ganz genau lässt sich das nicht mehr sagen. Aber im alten Reichstagsgebäude waren über den Türen Bilder, die Szenen aus einer griechischen Sage gezeigt haben – Szenen mit Hammeln, männlichen Schafen. Der Name ist also schon vor vielen Jahren entstanden und bezeichnet bis heute diese Art der Abstimmung.

  • Ein Ausschuss ist eine Gruppe von Abgeordneten, die sich intensiv mit einem Thema beschäftigen, also zum Beispiel mit dem Verkehr, der Umwelt oder etwa der Gesundheit. In den Ausschüssen beraten die Abgeordneten vor allem Vorschläge für Gesetze. Normalerweise gibt es über 20 Ausschüsse. Fast alle sind einem Ministerium der Bundesregierung zugeordnet. Manchmal passiert es, dass es nach einer Bundestagswahl länger dauert, bis sich eine neue Regierung gebildet hat. Dann ist unklar, wofür die Ministerien genau zuständig sind. In einem solchen Fall kann der Bundestag beschließen, einen großen Ausschuss zu gründen, der sich um fast alles kümmert. Er heißt Hauptausschuss. Und er existiert nur kurze Zeit – nämlich so lange, bis die anderen Ausschüsse gebildet werden können.

  • Bestimmt überlegen deine Eltern gründlich, wofür sie ihr Geld ausgeben möchten. Genau das machen auch die Politiker: Sie stellen einen Plan auf, den Haushaltsplan. In dem steht ganz genau, wie viel Geld in Deutschland in einem Jahr etwa für Straßen, Krankenhäuser oder Forscher ausgegeben werden soll. Die Bundesregierung macht dafür einen Vorschlag. Diesen besprechen die Abgeordneten im Bundestag, oft ändern sie etwas und stimmen dann darüber ab. Wenn der Haushaltsplan beschlossen ist, muss die Regierung sich genau daran halten.